10.05.2019 – Fachvortrag Thema „Israel im Spannungsfeld europäischer Politik“

Alle Themen, die im Zusammenhang mit Israel und Juden in Israel und in Deutschland stehen, berühren uns ganz besonders. Das mediale Interesse ist groß, das Wissen oft nicht groß genug. Auf Einladung des AfD-Kreisverbandes hielt Hein Tiede einen Vortrag, um dem Informationsbedürfnis der zahlreichen Teilnehmer abzuhelfen.
Die Politik der Europäischen Union, sei nicht –wie man vermuten könnte – am Wohle Israels ausgerichtet. Es gebe Politiker europäischer Staaten, die besser als israelische wüssten, was gut für Israel sei. So gehe man davon aus, dass die Zwei-Staaten-Lösung wirklich eine Lösung sei, die den Frieden brächte. Israelische Politiker sehen dies aus eigener leidvoller Erfahrung anders. So habe der als radikal und wenig kompromissbereit eingestufte Ministerpräsident Ariel Sharon gegen den Widerstand der dort ansässigen Israelis, den Gaza-Streifen räumen lassen. In freien Wahlen hätten sich die Bewohner dort für die Hamas entschieden, in deren Charta die Vernichtung Israels oberste Priorität habe. Statt aus Gaza ein Ferienparadies am Mittelmeer zu machen, lenkten die dort Verantwortlichen die vielen Gelder – auch aus der EU – in Waffenproduktion und Tunnelbau. Erst vor wenigen Tagen ist Israel von dort aus mit hunderten von Raketen beschossen worden.
Gegen EU-Resolutionen im Sinne der Schaffung eines palästinensischen Staates hätten sich nur wenige Parlamentarier der EU ausgesprochen. Unter anderem Beatrix von Storch, die in einer Stellungnahme vor der Gleichsetzung von arabischem Terrorismus mit israelischer Verteidigung warnte. Gerade aus denjenigen Staaten, in denen „rechte“ Parteien stark seien, habe es viel Unterstützung für Israel gegeben. Ihnen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit vorzuwerfen – wie es immer wieder gegenüber Orban oder der AfD geschieht – ziele an der Wirklichkeit vorbei. Dem FDP-Antrag an die Bundesregierung, in der UNO nicht laufend gegen Israel zu stimmen, stimmte ohne Gegenstimme mit überwältigender Mehrheit die AfD-Fraktion zu. Ebenfalls habe die AfD einen Antrag gestellt, die gegen Israel gerichteten BDS-Vereine (Boykott-Desinvestitionen-Sanktionen) nicht mehr zu unterstützen und sie zu verbieten.
Tiede gab einen kurzen geschichtlichen Überblick zur Gründung des Staates Israel, vom ersten Zionistenkongress in Basel, über die Balfour-Deklaration, dem UN-Teilungsplan, der Ausrufung des Staates, dem Unabhängigkeitskrieg 1948, dem 6-Tage-Krieg und den Osloer Verträgen. Diese sähen die Teilung des Westjordanlandes in die Zonen A, B und C vor. Nur die C-Gebiete stünden unter alleiniger Verwaltung Israels und auch nur dort würden Häuser von Israelis gebaut, wenn es keinen arabischen Besitzer gebe. Dies werde dann von den Medien und der europäischen Politik als abzulehnende Siedlungspolitik gegeißelt.
Tiede streifte auch die Problematik, die sich durch Stellungnahmen von Charlotte Knobloch und dem israelischen Botschafter Jeremy Issacharoff gegenüber der AfD ergeben. Aus dem Zusammenhang gerissenen Äußerungen und absichtlich falsch dargestellte Ansichten von beispielsweise Gauland und Höcke würden zu diesem Fehlurteil führen. Die Organisation „Juden in der AfD“ und die Facebook-Seiten „Freunde der AfD und Israels“ und „AfD an der Seite Israels“ blieben unbeachtet.
Den Abschluss des Vortrages bildete ein kurzer Film, der die liebenswerten Menschen und schönen Landschaften Israels zeigte.
Die pro-israelische Einstellung der Teilnehmer ergab sich auch in der anschließenden Fragerunde und den Gesprächen danach.