16.1.2018 – Weiterhin eine Million Asylsuchende in den kommenden vier Jahren
PRESSEMITTEILUNG
Die von der inzwischen kleinen Großen-Koalition bekanntgewordenen Zahlen zur Flüchtlingsproblematik lassen Schlimmes befürchten. Sie übersteigen die Obergrenze der CSU bereits um 10 Prozent und summieren sich in den nächsten vier Jahren auf. Auch diese Zahlen können sich als Makulatur erweisen, denn von den rechtlichen Grundlagen, die eine Begrenzung des Asylmissbrauchs bewirken können, wurde nichts verlautbart.
Im Sondierungspapier heißt es: „Wir bekennen uns strikt zum Recht auf Asyl und zum Grundwertekatalog im Grundgesetz, zur Genfer Flüchtlingskonvention, zu den aus dem Recht der EU resultierenden Verpflichtungen zur Bearbeitung jedes Asylantrags sowie zur UN-Kinderrechtskonvention.“ Auf Deutsch – es wird sich nichts ändern.
Die AfD im Berchtesgadener Land nahm das Ergebnis der Sondierungsgespräche daher zum Anlass, sich über die nun ins Spiel gebrachten 220.000 Personen pro Jahr Gedanken zu machen. Um es besser darstellbar zu machen, sollte man sich eine Stadt wie Augsburg mit ihren knapp 213.000 Einwohnern vorstellen. So hat alleine Augsburg neben dem Klinikum Augsburg noch weitere 4 Kliniken. Alleine schon diese Zahlen zeigen, welche logistischen Anforderungen pro Jahr auf Deutschland zukommen, um die medizinische Versorgung im Bereich der Kliniken aufrecht erhalten zu können.
Das Polizeipräsidium Schwaben Nord ist zuständig für die Stadt Augsburg und die angeschlossenen Landkreise. Damit betreut dieses Präsidium knapp 900.000 Einwohner; was der Gesamtzahl der Zuwanderung entsprechen würde, welcher die CSU zugestimmt hat.
Die Mitglieder der AfD im Berchtesgadener Land konnten in der anschließenden Diskussion die Möglichkeiten nicht erkennen, wie alleine schon aufgrund der o.a. Zahlen ein weiterer Zuzug in dieser Höhe pro Jahr zu bewerkstelligen sein kann.
Ganz abgesehen von den Kosten. Die Kosten für Asyl wurden laut den Sondierungsgesprächen auf 8 Mrd. Euro pro Jahr ermittelt. Das ergäbe einen Wert von ca. 3300,00 Euro pro Person im Jahr. Dabei sind noch nicht eingerechnet die Kosten für die Integrationsarbeit. Alleine schon die Teilnahme von beispielsweise 20 Personen in einem Integrationskurs verursachen Personalkosten von 3500 Euro im Monat. Hier sind die Fahrtkosten noch nicht eingerechnet. Somit also weitere 1.400.00 Euro pro Jahr.
Die AfD Berchtesgadener Land kommt zu dem Schluss, dass die Grenze von 220.000 Personen pro Jahr aufgrund der logistischen Herausforderung für Deutschland nicht zu stemmen sein wird.